|
Das war die Gemeinderatssitzung vom 4.11.2010 |
| . |
|
Es
wurden folgende Punkte behandelt und beschlossen: -
Kenntnisnahme des
Kontrollberichtes -
Änderung des
Finanzierungsplanes „Straßenbeleuchtung, Straßenbaummaßnahmen“ -
Erweiterung des
Finanzierungsplanes „Gewerbegebiet Bleiburg/West“ -
Finanzierungsplan für
„Katastrophenschäden 2009“ und Ballspielhalle Bleiburg -
Anhebung der
Ortstaxen -
Verkauf von Baugründen
(Baulandmodel) an Nadine Cujes, Vera Mandl, Elisabeth Stern -
Flurbereinigungsabkommen
- Bereich St. Margarethen -
Stellenplan 2011 -
Verpachtung Grundstück
an Hr. Franz Halner (Einersdorf) -
Aufnahme
eines Lehrlings Samuel Mesner in den Gemeindedienst |
| . |
|
ANTRÄGE:
Die ÖVP Bleiburg brachte folgende Anträge ein: -
Installierung einer
Straßenlaterne beim Friedhofsparkplatz Einersdorf -
„Papier- und
Porto sparen“ – Unter dem Motto
„Besser wirtschaften für Bleiburg“ brachte die ÖVP den Antrag ein – künftig
Einladungen, Protokolle etc. an Gemeindemandatare via Mail zu verschicken. -
Erinnerungsantrag
der schriftlich versprochenen Straßenbeleuchtungslaternen Tulpenweg,
Loibacherstraße und Ebersdorf und
Kossmannweg -
Erinnerungsantrag
des schriftlich versprochenen Verkehrsspiegels Loibach (Leimisch) -
Zusatzausleuchtung
Fußgängerübergänge Koschatstraße/Völkermarkterstraße (Sicherheit für
Fussgänger) |
| . |
|
NUR
ÖVP SETZT SICH FÜR LÄNDLICHE PROJEKTE EIN ABÄNDERUNGSANTRAG
– LÄNDLICHES WEGENETZ Das ländliche Wegbauprojekt Hlebetz konnte um € 8.500,-- günstiger bilanzieren als veranschlagt. Dieser Betrag sollte nach den Wünschen von SPÖ/EL/FPK nun auf den Budgetposten „normales Straßennetz“ umgebucht werden. Die ÖVP Bleiburg sagte Nein und brachte einen Abänderungsantrag ein: Wir
sind der Meinung, dass Mittel aus dem ländlichen Wegenetz auch für Projekte im
ländlichen Wegenetz verwendet werden. Es gibt genügend Projekte im ländlichen
Bereich die auf Realisierung warten (Kleinkömmel, Kömmel, Woroujach…).
„Wir setzen uns für diese Projekte im ländlichen Raum ein“, so Vzbgm.
Manfred Daniel.
|