ZITATE UND WICHTIGES AUS DER GEMEINDERATSSITZUNG VOM 2. MÄRZ 2010
Der Dringlichkeitsantrag
der ÖVP - Klick für Download Zitate aus der Gemeinderatsitzung:
"Die Aufgabe von Finanzstadtrat Peter Kuehs ist es nicht Verteidiger für seine zuständigen Landesräte in Klagenfurt zu sein, sondern Mittel des Landes für Projekte in Bleiburg zu besorgen"
(Str.
Mandl bei der GR-Sitzung am 2.3.2010)
"Ich ersuche im Interesse einer guten und gedeihlichen Zusammenarbeit, dass
Bgm. Visotschnig in seinem nächsten Bürgermeisterbrief die kürzlich
verbreitete Unwahrheit in Sachen Kürzung Vereinsförderung (Schuld seien die
ehemaligen StR. Klatzer und Jernej) richtig zu stellen und sich
entsprechend zu entschuldigen"!
(Zitat
STr. Jrnej GR- Sitzung 2.3.2010)
"Wir wollen keinen Stillstand und wir wollen keinen Rückschritt, deshalb
werden wir ÖVP´ ler demnächst alle Fraktionen zu Gesprächen einladen. Wir ÖVP´
ler wollen, dass in Bleiburg was weitergeht". (Zitat STr. Jernej)
"Jeder kann auf diesem vorbereiteten Schreiben seinen freiwilligen Verzicht
seiner Repräsentations- und Verfügungsmittel für 2010 mit seiner Unterschrift
bestätigen. Wir Stadträte der ÖVP verzichten im Interesse des notwendigen
Sparkurses im Jahre 2010 auf unsere gesamten Repräsentationsmittel" (Vzbgm.
Manfred Daniel)
UMFRAGE - HIER DAS ERGEBNIS:
Den
Vorschlag der ÖVP Bleiburg auf FREIWILLIGEN VERZICHT DER REPRÄSENTATIONSMITTEL
finde ich...
O Sehr gut - Sparwille und Verzicht ist in Zeiten wie diesen
wichtig. Mit diesen Geldern könnten Projekte in der Gemeinde, unsere Sport und
Kulturvereine und sozial Schwache unterstützt werden
O Finde ich weniger gut
Schreiben Sie uns weiter Ihre Meinung unter: office@bleiburger-volkspartei.at
EINSPARUNG BEI STÄDTEPARTNERSCHAFT
Die ÖVP Bleiburg bekennt sich grundsätzlich zu den Städtepartnerschaften.
Leider sind die Städtepartnerschaften derzeit "Einbahnstraßen" und
aus unseren Partnergemeinden kommen kaum Besucher oder Vereine nach Bleiburg. In
wirtschaftlich schwierigen Zeiten sehen wir "heimische Wirtschaftsförderung"
als sinnvoller. € 5.000,-- für Städtepartnerschaften sind ein weit überhöhter
Betrag. Deshalb hat die ÖVP Bleiburg in einen Antrag gefordert - diesen
Budgetposten auf € 1.000,-- zu kürzen. (Einsparung von € 4.000,-- für
Projekte z.B. Kulturlauf, Krampuslauf, Allout-Enduro, Sozialprojekt etc) Was
sagen Sie zum ÖVP Vorschlag:
O Ich finde es richtig, dass in Zeiten wie diesen, auch bei der Städtepartnerschaft
gespart wird und diese Mittel für "heimische Massnahmen" (heimische
Wirtschaft) verwendet werden. € 1.000,-- sind ausreichend.
O Sparen ja - aber nicht bei der Städtepartnerschaft
Schreiben Sie uns Ihre Meinung unter: office@bleiburger-volkspartei.at
Jeder Stadtrat hat pro Jahr Repräsentationsmittel in der Höhe von € 400,--. Dem Bürgermeister stehen im gleichen Zeitraum (pro Jahr) € 14.000,-- zur Verfügung. U.a. aufgrund der intensiven Vorarbeiten für die Europaausstellung und weiterer Projekte - wurden die beiden Repräsentationskonten (keiner der ÖVP Str. verrechnet allerdings auch nur einen Fahrtkilometer odgl.) überzogen. Damit Sie sehen - wofür wir unsere Gelder verwendet haben - hier die Übersicht.
Die Repräsentationsmittel wurden ausnahmslos für heimische Aktionen verwendet. Machen Sie sich selbst ihr Bild und urteilen Sie. Im Jahre 2010 werden diese Ausgaben zu 100% von den Stadträten selbst finanziert - wir helfen der Stadtgemeinde in dieser wirtschaftlich schwierigen Situation sparen.
Vielleicht
folgen auch die politschen Mitbewerber?
Dorfgemeinschaft
Loibach - Bewirtung nach Ball
€ 149,90
FF Loibach - 20 Stk.
Rauchmelder
€ 192,--
Verlosung
Gesundheitstage - 20 Stk. Feuermelder
€ 139,--
FF Replach -
Jahreshauptversammlung
€ 60,--
FF Aich -
Jahreshauptversammlung
€ 100,--
Seniorennachmittag -
Verlosung - Kulturkisterl
€ 45,--
SVG Maskenball -
Geschenkskorb 2x
€ 200,--
Knt. Landsmannschaft -
Bewirtung
€ 92,65
Schinkenfest-Stadtgemeinde
- Geschenkskorb
€ 63,--
HGS-Oldtimertreffen -
Geschenkskorb
€ 60,--
Imkertreffen -
Bienenzuchtverein
€ 95,80
FF Replach 80
Jahre
€ 100,--
Bewirtung
Kindergartenpersonal
€ 100,90
Bewirtung
Musikantenstammtisch
€ 50,--
Bewirtung Kindergruppe
Zwerge
€ 50,--
FF Loibach - Sachpreis
Zeltfest
€ 49,95
25 Jahre MGV
Petzen
€ 120,--
Christbaum -
Christkindlmarkt-Verlosung 2x
€ 66,64
Geschenkskarton
Europaausstellung
€ 63,20
Bewirtung
Kindermalaktion Europafest
€ 23,20
Kärntner Woche
Wiesenmarkt
€ 189,--
Bewirtung - Kiki
Kogelnik Ausstellung 2010
€ 40,--
Bewirtung -
Wasserverkostung
€ 58,--
Blumen - Geburtstag
Kindergärtnerin
€ 25,--
Die ÖVP Bleiburg stimmte dem Budget 2010 nicht zu. Der Grund - es war neben den Vorgaben des Landes keinerlei Sparwille (freiwilliger Verzicht Repräsentationsausgaben oder Ausgaben im Bereich der Städtepartnerschaft) von der SPÖ/EL Koalition zu erkennen.
Die Mandatare der Bleiburger Volkspartei werden sich auch künftig für die erfolgreichen Sport- und Kulturvereine unserer Gemeinde einsetzen. Diesen Vereinen kürzt man ungeniert 20% ihrer ohnehin bescheidenen Mittel - selbst aber sind SPÖ/EL und BZÖ/FPK nicht bereit einiges an Abstrichen vorzunehmen. Wie versprochen - Wir passen auf unser Bleiburg auf!
EINSTIMMIG BESCHLOSSEN - e5
e5 - Bleiburg ist bereits durch das Engagement von Franz Skuk, Johann Tomitz und Reinhard Prutej eine Energieautarke Gemeinde. Durch den Beitritt zu e5 können wir das "Kärntner Güssing" werden, so Ing. Johann Tomitz in der Gemeinderatsitzung. Allerdings muss der Referent (Mag. Liesnig) acht geben, dass er dafür sorgt, dass nicht nur der Mitgliedsbeitrag (€ 2.500,--) bezahlt wird, sondern, dass auch in Arbeitsgruppen effizient und erfolgreich gearbeitet wird und nichtnur Papier sondern auch Projekte entwickelt und diese auch umgesetzt werden. Für die finanzielle Basis hat einzig der zuständige Referent Vzbgm. Liesnig Philipp zu sorgen. Wir hoffen, nachdem wir beweisbare und dem Amt schriftlich vorliegende Erfahrungen haben, dass er sein politisches Auswahlverfahren, bei den Arbeitsgruppen, nicht mehr anwendet.
DIE ÖVP BRACHTE FOLGENDE ANTRÄGE EIN
- Straßenbeleuchtung/Kriche Einersdorf Parkplatz
- 50 km/h Verlkehrszeichen in der Gutensteinerstraße
- sichtbarer Straßenwegweiser Bahnweg
- Verkehrsspiegel Ebersdorf - vis a vis Ausfahrt Objekt 48
- Gemeindemittel für ländliches Wegenetz (Gemeindeanteil für Kleinkömmel, Hofzufahrten Kömmel, Woroujach vlg. Safran)
- Sanierung Skias-Kreuz Moos
- Resolution "Erhaltung Polizeidienststelle Grablach und Finanzverwaltungs-Abteilung"